Das wäre zumindest im Interesse der Fraktion “Die Linke”. Diese hat in einem Antrag im Bundestag die Regierung aufgefordert einen Breitband-Internetanschluss als Universaldienst in Deutschland zu deklarieren. Somit stünde er jedem Bundesbürger als Grundversorgung zur Verfügung.
Als Grundlage dieser Forderung sieht “Die Linke” im Grundgesetz, nach dem im gesamten Bundesgebiet gleichwertige Lebensverhältnisse herrschen müssen. Die Anbindung von ländlichen und abgelegenen Gemeinden an das Internet via Breitband-Anschluss die Telekommunikationsunternehmen vor sowohl technische als auch betriebswirtschaftliche Herausforderungen.
Fazit: In Anbetracht der im GG verankerten gleichwertigen Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet, gibt es sicherlich noch eine Menge anderer Streitpunkte, die es sich Lohne vorrangig anzugehen.
Noch 7 Tage bis zur über die Vorratsdatenspeicherung im Deutschen Bundestag…