Doktor DSL

Arcor muss seinen Kunden seit Februar 2008 nicht mehr den Zugang zum Schmuddel-Portal Youporn.com sperren.

Das Landgericht Frankfurt am Main hat bereits im Februar 2008 die einstweilige Verfügung aufgehoben und gab somit dem Einspruch von Arcor statt. Im Oktober 2007 war Arcor von der Kirchberg Logistik (selbst Betreiber einer Sex-Seite) durch eine einstweilige Verfügung gezwungen worden den Zugang zu Youporn für seine Kunden zu sperren. Das gleiche ist im November 2007 mit dem Provider Kielnet versucht worden, allerdings erfolglos.

Das Landgericht Düsseldorf hat gestern den Antrag auf einstweilige Verfügung zur Sperrung von YouPorn.com und Privatamateure.com gegen den Provider Tele2 abgelehnt. Der Internetanbieter kann nicht für die Säuberung des Netzes von leicht zugänglichen Erotikplattformen herangezogen werden, befand die zuständige Düsseldorfer Gerichtskammer.

Eilig aber irgendwie doch nicht
Der Antrag ist bereits aus formalen Gründen nicht korrekt gewesen, da die Kirchberg Logistik bereits mehrere Monate von dem Umstand Kenntnis hatte und deswegen eine Eilbedürftigkeit nicht gegeben sei. Des Weiteren steht der Provider Tele2 in keinem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu Youporn.com und hat diese auch nicht gezielt gefördert.

1 : 2 für YouPorn.com
Die Kirchberg Logistik hat bisher nur im Fall von Arcor erfolg gehabt und musste schon gegen KielNet eine gerichtliche Breitseite einstecken. Die Sperre, die Arcor daraufhin eingelegt hat ist jedoch mit wenigen Handgriffen zu umgehen.
Quelle: heise.de

Das Landgericht Kiel hat den Antrag auf einstweilige Verfügung gegen KielNet abgelehnt. In diesem Antrag hatte die Kirchberg Logistik verlangt, dass der Provider KielNet den Zugriff auf die Seiten YouPorn.com und Privatamateure.com aus Gründen des Jugendschutzes zu sperren.

Nach Ansicht des Gerichtes werden die Seiten nicht vom Provider selbst angeboten und ist somit kann dieser für den angebotenen Inhalt nicht verantwortlich gemacht werden.

Diese Ohrfeige für die Kirchberg Logistik gibt Arcor eine gute Verhandlungsgrundlage für die Prüfung der einstweiligen Verfügung, die Ihnen ebenfalls von der Kirchberg Logistik eingebrockt wurde.

Arcor hat Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung eingelegt, um Prüfen zu lassen, warum nur Arcor den AUfruf von Youporn.com sperren muss, während andere Provider dies nicht tun. Des weiteren bezeichnet Arcor die momentan eingelegte Sperre über das DNS-System und die zuvor freiwillig eingelegte Sperre über den betroffenen IP-Adressraum als “wenig sinnvoll”.

Ausser gegen Arcor hat die Kirchberg Logistik versucht einstweilige Verfügungen gegen KielNet und Tele2 zu erwirken. Hier steht die Entscheidung gegen Tele2 noch aus, der Termin ist am 12.Dezember. Bei KielNet haben sich die Richter gegen eine Sperrung entschieden.

Bleibt abzuwarten was da noch kommt …